Wochenlang wird der „Fall Nef“ in den Medien breitgeschlagen. Es wird gemutmasst und die Leserschaft zur Vorverurteilung aufgefordert. An einer ausserordentlichen Sitzung der Sicherheitskommissionen gelingt es grünen Armeeabschaffern, sozialistischen Frauenrechtlerinnen und einer fanatischen SVP-Delegation aber nicht, auch noch den VBS-Chef in die Wüste zu schicken.
Ich begreife die Reaktionen von Leuten, die nur aus den Medien informiert waren. Aber mich bewegt eine andere Frage: Wer sind die Urheber dieses Sommergewitters? Neid, Rache, gezielte Agitation? Wie war es möglich, solchen Schaden anzurichten?
Ich kann nicht einfach den Medien die Schuld geben. Sie sollen einen Skandal aufdecken – so denn einer vorliegt. Sie funktionieren aber mit Primeurs und Stories, Mutmassungen und Emotionen. Das ist das Handwerk eines Journalisten. Aber wer liefert die Indiskretion? Und wer setzt die Grenzen?
Betrachten Sie die „Rundschau“ vom 13. August. Kaum präsentiert sich der erste Bewerber für das neue Kampfflugzeug, wird der Verdacht auf Korruption erhoben. Die Grünen erheben Generalverdacht. Ihr Ziel: keine Armee, keine Rüstung. Die Subkommission will ein faires Evaluationsverfahren gewährleisten. Deshalb wird sie orientiert, auch über Einzelheiten, die wegen des Wettbewerbs nicht öffentlich gemacht werden können. Auch ein GSoA-Vertreter ist dabei.
Die Rundschau titelt: "Sind Schweizer Parlamentarier korrupt?" Die Moderatorin lässt sich vor den Karren spannen, dabei wird der Typenentscheid gar nicht vom Parlament gefällt. Die Urheber erreichen ihr Ziel: Misstrauen und Stimmung sind gesetzt. Psychologische Kriegsführung? Was haben wir ihr entgegenzusetzen?
Walter Donzé
Vizepräsident der EVP Schweiz und Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates