Nicht wie erhofft hat die EVP am gestrigen Wahlsonntag Fraktionsstärke erreicht, sondern einen schmerzlichen Mandatsverlust in Kauf nehmen müssen. Im Kanton Aargau wurde Nationalrat Heiner Studer nach zwei Amtsperioden leider abgewählt. Die Listenverbindung gemeinsam mit der EDU konnte den notwendigen Stimmenanteil von 6.25 % nicht erreichen. Stattdessen ging der Sitz wieder an die CVP. Da auch in den Kantonen Bern und Zürich die angepeilten zweiten Sitze verfehlt wurden, verbleiben der EVP nun also noch zwei Mandate, jene von Ruedi Aeschbacher und Walter Donzé. Ihnen beiden gratulieren wir recht herzlich zur Wiederwahl.
Erfreulicher ist die Tatsache, dass die EVP ihren gesamtschweizerischen Wähleranteil leicht verbessern konnte. Sie kommt nun auf 2.4% (+ 0.1%). Die Stimmenverluste in den Kantonen Aargau (-1%), Zürich (-0.4%) konnten durch Gewinne in allen anderen Kantonen wettgemacht werden (detaillierte Angabe unter www.politik-stat.ch). Dazu beigetragen haben zudem die erstmaligen Kandidaturen in den Kantonen GE (1.2%), NE (1.2%) und SZ (0.9%).
Es fragt sich nun, weshalb die EVP ihr Wahlziel klar verfehlt hat. Auf der einen Seite wirkte sich die ungewohnt hohe Wahlbeteiligung von 48.9% negativ auf unseren Wähleranteil aus. Unsere treue Stammwählerschaft wurde leider nicht ausreichend mit Neu- oder Wiederwählern ergänzt. Die vielen Protestwähler wanderten eher zur SVP und zu den Grünen bzw. den Grünliberalen. Auf der anderen Seite hat der harte Wahlkampf der SVP nach dem Prinzip „Wer nicht für mich ist, ist gegen mich“ die Positionierung in der politischen Mitte sowie die (zu) seriöse Vermittlung unserer Standpunkte erschwert.
Letztlich trübt der Sitzverlust aber das doch gute Abschneiden der EVP in vielen Kantonen. Für die Erreichung unserer Ziele hätte es schlicht und einfach noch ein stärkeres Ansteigen der Wähleranteile gebraucht.
Wie geht es nun weiter mit der Fraktion? Weil auch die EDU im Kanton Zürich ihren Sitz verloren hat, kann die EVP/EDU-Fraktion leider nicht mehr weitergeführt werden. Beide Parteien müssen nun Ausschau nach einem möglichen Fraktionsanschluss halten. Für die EVP steht dabei die Grünliberale Partei (GLP) im Vordergrund. Diese hat auf Anhieb drei Mandate erreicht. Es laufen nun Gespräche über die Bildung einer GLP/EVP-Fraktion. Eine weitere Möglichkeit wäre der Anschluss an die CVP-Fraktion, wobei wir dort als kleine Juniorpartei unterzugehen drohen.
Am Schluss bleibt mir allen zu danken, die sich als Kandidierende haben aufstellen lassen und damit der EVP im Wahlkampf gegen aussen ein Gesicht verliehen haben. Ebenfalls bedanken möchte ich mich bei allen freiwilligen Helferinnen und Helfern, die sich auf unterschiedlichste Weise engagiert haben. Und schliesslich spreche ich auch all jenen meinen Dank zu, die uns finanziell unterstützt haben. Vergelt’s Gott!
Joel Blunier,
Generalsekretär EVP