Jedes Land und jede Gesellschaft, die stark sein, funktionieren und nicht untergehen will, braucht gemeinsame, tragende Grundwerte. Aus Sorge, dass sich das Fundament gemeinsamer Werte in der Schweiz offenbar immer schneller auflöst, hat die EVP der Schweiz kürzlich neun Grundwerte benannt, mit der sie eine Wertediskussion und ein Wiedererstarken gemeinsamer Werte in unserem Volks auslösen will. Nach den neun genannten Grundwerten versuchen nicht nur EVP-Mitglieder im Alltag zu leben und auch zu politisieren. Vielmehr sollen gemeinsame, tragende Grundwerte auch der Schweiz und unserer auseinander fallenden Gesellschaft wieder einen festen gemeinsamen Boden unter den Füssen geben.
Die EVP hat das Osthilfegesetz an diesen Werten gemessen und gesehen: Es erfüllt den Anspruch auf Verantwortung und Solidarität, indem die Schweiz den bilateralen Weg der Zusammenarbeit mit Europa nicht nur einseitig zum eigenen Vorteil begehen will, sondern auch bereit ist, Verantwortung zu tragen und solidarisch beim Aufbau und der Festigung demokratischer Strukturen im Osten Europas zu helfen.
Das Osthilfegesetz vermag aber auch der Grundwerte-Forderung nach Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Frieden zu genügen: Es hilft mit, wenigstens einen kleinen Teil des riesigen Wohlstands- und Chancen-Gefälles zwischen uns und Osteuropa zu verringern, schafft damit ein bisschen mehr Gerechtigkeit und trägt so auch zu mehr Verständigung und Frieden bei. Und weil wir zusammen mit den Ländern selbst bestimmen können, in welche Projekte unsere Entwicklungshilfen fliessen, können wir auch weiterhin dafür sorgen, dass sie nachhaltig sind. Sowohl im wirtschaftlichen, als auch im oekologischen Bereich.
Natürlich freut die EVP, dass solches wertegerechtes Handeln auch für die Schweiz handfeste Vorteile bringt, indem sich beispielsweise für uns in den osteuropäischen Staaten neue Märkte auftun. So führt das Osthilfegesetz nicht einfach zu einem durchaus berechtigten Geben, sondern auch zu einem ebenso gerechten Nehmen. Darum können auch jene beruhigt zum Osthilfegesetz ja sagen, denen es ein Anliegen ist, dass sich Schweizer Investitionen im Ausland zumindest mittel- und langfristig auch in Franken und Rappen wieder bei uns auszahlen.
Dies sind – in aller Kürze – einige der wichtigsten Gründe, weshalb die Delegierten der EVP Schweiz am 28. Oktober in Wädenswil mit 99 Ja gegen 5 Nein ganz klar ja gesagt haben zum Osthilfegesetz und damit zur Fortsetzung der bewährten Aufbau- und Zusammenarbeit mit Osteuropa.
Ruedi Aeschbacher, Parteipräsident und Nationalrat