Bundesrat Samuel Schmid hat seinen Rücktritt auf Ende Jahr zum richtigen Zeitpunkt angekündigt. Nach dem massiven und in keiner Weise gerechtfertigten Druck seitens der SVP hat Schmid im Herbst nicht aufgegeben, sondern zugewartet bis sein momentan wichtigstes Geschäft, das Rüstungsprogramm 2009, unter Dach und Fach ist. „Zu diesem Zeitpunkt habe ich Verständnis für seinen Entscheid“, meint EVP-Präsident Heiner Studer.
In den acht Jahren seiner Amtszeit hat Samuel Schmid mit gutem Gespür für die Bevölkerung, aber auch für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Bundesrat seriöse Arbeit geleistet. Angesichts der immer wieder neuen und schwierig umzusetzenden Vorgaben aus dem Parlament ist diese umso mehr zu würdigen.
Die EVP erwartet nun, dass die SVP der selbstgewählten Oppositionsstrategie den Rücken kehrt und der Bundesversammlung als Wahlorgan Personen zur Wahl vorschlägt, die selbstverständlich das SVP-Gedankengut vertreten, gleichzeitig aber auch die Bereitschaft zur Zusammenarbeit im Bundesrat signalisieren. So dient der Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid tatsächlich unserem Land.
Zürich, den 12. November 2008/nh